Mit dem Angriff auf die Ukraine hat Russland den Krieg in die Mitte Europas getragen und das europäische Sicherheitssystem endgültig zerschlagen. Der Krieg gegen die Ukraine erweist sich als Zeitenwende. Ein Videomitschnitt der Heinrich-Böll-Stiftung
Böll.Global 10 | Zeitenwende in Europa: Zum Krieg in der Ukraine und seiner Bedeutung für Europa - Heinrich-Böll-Stiftung
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Ein Video der Reihe Böll.Global
Mit dem Angriff auf die Ukraine hat Russland den Krieg in die Mitte Europas getragen und das europäische Sicherheitssystem endgültig zerschlagen. Der Krieg gegen die Ukraine erweist sich als Zeitenwende: Der 24. Februar läutet eine neue Epoche ein, deren Grundpfeiler und Ausprägungen noch unbestimmt sind. Die Ostpolitik des Dialogs und der Verflechtung mit Russland während der vergangenen Jahrzehnte gilt als gescheitert.
Der Kalte Krieg und der Systemwettbewerb kehren in einer neuen Form und in eine multipolare Welt zurück. An der Stelle einer sowjetischen Nachkriegsgeneration im Kreml, die zuletzt zu einer Zusammenarbeit auf einer grundsätzlich realpolitisch rationalen Vertrauensgrundlage bereit war, herrscht jetzt eine vom Zusammenbruch des sowjetischen Blocks geprägte, im kleinsten Kreis organisierte Führungselite, die unberechenbar und verantwortungslos handelt. Der oberste Befehlshaber und Präsident Russlands, Wladimir Putin, spricht den Ukrainer/innen das Recht auf eine eigene, unabhängige Staatlichkeit, Geschichte, Kultur ab und möchte sie mit Gewalt in die „russische Welt“ eingemeinden. Aber der Widerstand in der Ukraine, die einen verspäteten und hindernisreichen Weg der Nationenbildung durchläuft, ist umfassend und mobilisiert in unerwartetem Ausmaß als existentieller Kampf um das eigene, physische Überleben wie auch das Überleben als eigenständiger Staat und Gesellschaft.
Je länger der Krieg dauert, desto größer ist die Gefahr einer weiteren Brutalisierung. Zugleich scheinen derzeit ein Waffenstillstand und politische Lösungen nur schwer vorstellbar. Eine Rückkehr zum Status Quo ante Europas und der NATO ist kaum absehbar. Daher ist umso wichtiger, bereits jetzt darüber nachzudenken, wie sich der europäische Raum und seine Institutionen diesen neuen Herausforderungen stellen können.
Zur Einführung Live-Zuschaltung aus der Ukraine von Sofia Oliynyk, Demokratie-Koordinatorin des Auslandsbüros Kiew der Heinrich-Böll-Stiftung
anschließend Diskussion mit:
- Johannes Voswinkel, Leiter des Auslandsbüros Kiew der Heinrich-Böll-Stiftung
- Dr. Sabine Fischer, Stiftung Wissenschaft und Politik
- Robin Wagener, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Moderation: Dr. Antonie Nord, Leiterin der Abteilung Internationale Zusammenarbeit der Heinrich-Böll-Stiftung
Es wird u.a. über diese Fragen diskutiert:
- Wie entwickelt sich die aktuelle Lage und humanitäre Situation in der Ukraine?
- Welche Ziele verfolgt Moskau mit seinem Kriegszug gegen die Ukraine? Welche hat es erreicht, welche sind gescheitert, womit ist nun zu rechnen?
- Welche Auswirkungen hat dieser Krieg als humanitäre Katastrophe und existentielle Bedrohung für die ukrainische Gesellschaft und Staatlichkeit, welche weiteren Entwicklungen sind absehbar und denkbar?
- Welche Folgen hat der Krieg für die EU als Werte-Gemeinschaft und für Europas künftige Sicherheitspolitik, auch mit Blick auf die globalen Herausforderungen? Welche Handlungsmöglichkeiten haben Deutschland und die Europäische Union, wie sollten sie handeln?
- Wie könnte und sollte eine neue Russlandpolitik aussehen?
- Was erwartet die Geflüchteten, welche Perspektiven haben sie? Welche Implikationen haben die Entwicklungen für die Politik der EU und den europäischen Umgang mit Flucht und Asyl?
