Gute Infrastrukturen: Nachhaltig & Gerecht

Für ein selbstbestimmtes Leben sind wir auf funktionierende Infrastrukturen angewiesen. Sie verschaffen uns Zugang zu elementaren Gütern wie Bildung, Kultur, Mobilität und Gesundheit, aber auch zu Wasser, Strom und Kommunikation – also zu all den prägenden Bestandteilen des täglichen Lebens, auf die niemand verzichten kann. 

Dabei sind die Zugänge zu diesen Gütern keine Selbstverständlichkeit, vor allem dann, wenn sie in guter Qualität für alle bereitstehen sollen. Die dafür notwendigen vorausschauenden Infrastrukturentscheidungen gehören zu den wichtigsten und zugleich am langfristig wirksamsten politischen Entscheidungen überhaupt.

Infrastrukturatlas

Der Infrastrukturatlas illustriert in 19 Beiträgen mit zahlreichen Infografiken erstmals Infrastrukturen als Querschnitt unseres gesellschaftlichen Lebens und Arbeitens, von Glasfaserkabeln über Fahrradwege bis zu Kitas, Schwimmbädern und Theatern. 

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Infrastrukturen machen oft den Unterschied, wie Menschen ihr Leben führen können. Gute Schulen erhöhen die Bildungs- und damit Karrierechancen für alle. Die Verkehrsinfrastruktur gibt vor, welche Wege und Verkehrsmittel wie gut und wie sicher genutzt werden können. Die öffentliche Gesundheitsversorgung hat Einfluss darauf, wie ­lange ­Menschen leben, gerade dann, wenn sie keine ­privaten Leistungen zukaufen können. Und eine flächendeckende digitale Infrastruktur ermöglicht ökonomische, soziale und politische Teilhabe, unabhängig davon, wo wir wohnen oder uns gerade befinden. Weil diese Faktoren so ausschlaggebend sind, wird eine für möglichst viele verfügbare, hochwertige und krisenfeste Infrastruktur auch als Beweis des „guten ­Regierens“ angesehen – und Mängel an ihr als ­Regierungsversagen.

Infrastrukturen zu planen, errichten und erhalten ist ­dabei weit mehr als eine Angelegenheit für Fachleute. Ob gute Infrastrukturen für alle verfügbar sind, ist vielmehr eine elementare Frage der Gerechtigkeit. Gute Infrastrukturen können maßgeblich dazu beitragen, dass alle die gleichen Chancen auf die Teilhabe haben. Dafür lassen sich mindestens zwei wichtige Kriterien benennen: Zugänglichkeit und Qualität.

Zugänglichkeit meint, dass die Menschen die jeweilige Infrastruktur überhaupt nutzen können. Zugangshürden, die Menschen nach sozialer Lage oder Herkunft, nach ihrem gesellschaftlichen Hintergrund, nach Religion, Geschlecht, Hautfarbe oder körperlicher Beeinträchtigung von der Nutzung von Infrastrukturen abhalten, stehen diesem Ziel entgegen. So können Gebühren und Preise ebenso eine regelmäßige Nutzung verhindern (zum Beispiel bei Schwimmbädern oder Theatern) wie strukturelle oder kulturelle Hürden (etwa bei Kitas oder Hochschulen). Daher gilt es, die allgemeine und gleiche Zugänglichkeit von ­öffentlichen Infrastrukturen genau zu prüfen, denn sie ist der Schlüssel, um allen eine gesellschaftliche Teilhabe, gelebte Selbstbestimmung und letztlich auch sozialen Ausgleich zu ermöglichen.

Qualität ist das zweite wichtige Kriterium für gute Infrastrukturen. Denn nur, wenn eine Schulausbildung für alle hochwertig ist, profitieren auch diejenigen davon, die durch ihr Elternhaus nicht die Möglichkeit haben, ein schlechtes Schulangebot mit privaten Ressourcen auszugleichen. Zugänglichkeit und Qualität müssen also zusammen gedacht werden, nur dann können Infrastrukturen ihren Anspruch und ihre Funktion erfüllen: Gleiche Chancen für alle zu schaffen.

Wurden diese Kriterien bisher vor allem auf die gegenwärtige Gesellschaft bezogen, so bringt der Anspruch der ökologischen Nachhaltigkeit auch die Generationengerechtigkeit ins Spiel. Bereits heute verstärken Umwelt- und Klimaschäden bestehende Ungleichheiten, vor allem im globalen Maßstab. Doch die größte Ungerechtigkeit bleibt die Einschränkung der Handlungsautonomie zukünftiger Generationen durch unser gegenwärtiges Leben und Wirtschaften, etwa durch die ökologischen Schulden, die aus ­Infrastrukturentscheidungen mit ihren teils erheblichen Ewigkeitslasten resultieren. 

Die Infrastrukturen des Verkehrs, des Wohnens, der Energie müssen deshalb heute so gestaltet werden, dass diese Güter auch morgen noch für alle in einer hohen Qualität zugänglich sind. Diese Ansprüche lassen sich in eine Aufgabe der politischen Gestaltung übersetzen, denn viele ­Infrastrukturen werden diesen Zielen heute nicht ­gerecht. Hier öffnet sich ein Gelegenheitsfenster für ­Veränderungen: In den kommenden Jahren werden in ­Deutschland ­zahlreiche wichtige Entscheidungen gefällt, etwa bei den Verkehrs-, den Kommunikations- und den Energienetzen, aber genauso bei der Organisation der Gesundheitsversorgung, der Entwicklung der Schulen und bei der Digitalisierung. 

Die Tragweite der Entscheidungen erfordert eine breite öffentliche Debatte. Zu klären ist, entlang welcher gesellschaftlichen Leitbilder die Infrastrukturen der Zukunft entwickelt werden sollen. Welcher Grad an Qualität und Zugänglichkeit dabei erreicht werden soll. Wie soziale und andere Ausschlüsse vermieden werden können. Und wie zukünftige Generationen in diesen Entscheidungen angemessen berücksichtigt werden. Die Aushandlung dieser Leitbilder und Normen muss in der demokratischen Öffentlichkeit erfolgen. Ohne sie lassen sich gute Infrastrukturentscheidungen nicht langfristig verbindlich treffen.