Professorin Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger M.A. ist Professorin an der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz, Rechtswissenschaftliche Fakultät, Universität zu Köln
Keynote Herausforderungen für den Rechtsstaat in Deutschland und Europa
In Zeiten des Krieges, wenn ein europäischer Staat einen anderen europäischen Staat mit Waffengewalt angreift, scheint es so, als gäbe es Wichtigeres als sich mit gegen Richterinnen und Richter gerichteten Disziplinarverfahren auseinanderzusetzen, und dies auch dann, wenn deren Vergehen nur darin besteht, europäisches Recht angewendet zu haben. Aber Rechtsstaatlichkeit darf auch in Krisenzeiten nicht vernachlässigt werden. In einer Staatengemeinschaft, die nach außen für ihre Werte eintritt, muss auch nach innen gewährleistet sein, dass über diese Werte Einigkeit besteht.
