Wahlen

Der Verfassungsblog ist ein frei zugängliches Forum für wissenschaftliche und journalistische Diskussionen über aktuelle Entwicklungen im Verfassungsrecht und der Verfassungspolitik in Deutschland, im europäischen Verfassungsraum und darüber hinaus.

Der Einbruch bei der Europawahl ist schmerzhaft für die Grünen – doch eine Auseinandersetzung mit dem eigenen Wahlkampf kann viel bewirken. Eine andere Kommunikation ist nur eine der Stellschrauben, die über den Erfolg bei den nächsten Wahlen entscheiden werden.

Nach der Europawahl sind die demokratischen und pro-europäischen Kräfte im Europäischen Parlament geschwächt. Sie müssen die Zusammenarbeit deutlich verbindlicher gestalten, um verlässliche Mehrheiten für eine handlungsfähige EU sicherzustellen.

In Bremen spricht Lili mit Carolin Ryngler über ihr Ehrenamt vor Ort, Erasmus und spanische Tapas und wieso es eigentlich so wichtig ist, sich als junger Mensch für Europa einzusetzen und wählen zu gehen. 

Lili und Natalia unterhielten sich über Erasmus, doppelte Staatsbürgerschaft, die Bedeutung der EU-Wahl, insbesondere für junge Menschen, und wie wichtig es ist, dass sie ihre Stimme nutzen, um demokratische Werte zu unterstützen.

Ein kleiner Vorgeschmack auf die vollständigen Interviews rund um EUropa in verschiedenen Städten Deutschlands. Ein gemeinsames Projekt der Böll-Landesstiftungen in BW, Bayern, Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.

Deine Stimme zählt, für dich und für ganz Europa. Also, Kreuz setzen und Teil des Wandels sein!

Gespräch mit Bartosz T. Wieliński, Gazeta Wyborcza, Warschau, über die Wahlen in Polen. Wir hatten mit großer Sorge festgestellt, dass laut Umfragen viele Frauen sich nicht beteiligen wollten bei den Wahlen.  Und die Frage war: Warum? Ist es euch egal, wer regiert, ob die Wähler, ob ihre Rechte sehr beschränkt sind.  Und wir kriegten keine gute Antwort. Aber dann begann die Zivilgesellschaft eine große Mobilisierungskampagne. 

Bei den Vorwahlen in Argentinien hat sich der rechtslibertäre Kandidat Javier Milei mit über 30 Prozent landesweit überraschend als stärkste politische Kraft etabliert. Inmitten einer zunehmend krisenhaften Entwicklung im Land.

In den vorgezogenen Parlamentswahlen in Montenegro hat die neue Bewegung „Europa Jetzt!“ (PES) mit etwa 25,6 Prozent die meisten Stimmen erzielt. Die Wahlbeteiligung lag nur bei weniger als 57 Prozent. Mühsame Koalitionsverhandlungen werden erwartet.