Vorher. Nachher. Mittendrin. Corona in Europa.
Erfahrungen und Perspektiven in der Pandemie
Jedes europäische Land ist auf unterschiedliche Weise von der Pandemie betroffen. Die Zahl der Toten, die Anforderungen an das Gesundheitssystem, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen insgesamt sind von Land zu Land verschieden. Genauso vielfältig sind die Entscheidungen darüber, wie der Pandemie begegnet wurde und wird – vom totalen Lockdown in Spanien und Frankreich bis zur relativen Liberalität in Schweden.
Grund- und Freiheitsrechte sind überall eingeschränkt – manche Regierung nutzte jedoch die Gelegenheit, um ihr Projekt der autoritären Umgestaltung des Staates voranzutreiben.
Divers sind ebenfalls die Debatten in den Gesellschaften über die Krise und ihre Folgen. In einigen Ländern, deutlich ausgeprägt auch in Deutschland, demonstrieren Menschen gegen die Maßnahmen, die die Pandemie eindämmen sollen – darunter Rechts- und Linkspopulist*innen, Esoteriker*innen und Verschwörungsmystiker*innen.
Das unkoordinierte Vorpreschen von Mitgliedsstaaten offenbart eine Schwäche der EU, und die am stärksten betroffenen Länder vermissen Zeichen europäischer Solidarität. So ist die Debatte über eine europäische Politik gegenüber den Folgen der Pandemie auch eine Diskussion über die Zukunft der EU.
Allerorts gilt: Die Diskurse über das Leben nach der Pandemie haben gerade erst begonnen.
Ziel unserer Reihe ist es, mit Akteur:innen aus Medien, Politik und Zivilgesellschaft aus europäischen Ländern ins Gespräch zu kommen. Dabei soll es um ihre Erfahrungen mit der Pandemie genauso gehen wie um Perspektiven für die Gesellschaften nach der Krise. Denn dass wenig so bleibt, wie es war, scheint klar zu sein. In welche Richtung soll es gehen – wie steht es um die offene Gesellschaft und die ökologische Transformation?
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Auch in Rumänien zeichnet sich eine dritte Corona-Infektionswelle ab. In dem südosteuropäischen Land traf die Pandemie auf ein marodes und chronisch unterfinanziertes Gesundheitssystem und auf eine ineffiziente öffentliche Verwaltung, die teilweise korrupt ist und eigene Interessen verfolgt. Bemerkenswert erscheint vor diesem Hintergrund die relativ erfolgreiche Impfstrategie des Landes.
Über die aktuelle Situation sowie die politischen und ökonomischen Folgen der Pandemie sprechen wir mit dem rumänischen Politikwissenschaftler und Umweltaktivisten Hans Hedrich.
"Ich wäre sehr froh, wenn es eine gesellschaftliche Diskussion über die Zeit nach Corona geben würde - aber derzeit geht es nur um die Arbeit und die Problematik der Regierung." Partik Garaj
Die Corona-Pandemie in der Slowakei droht außer Kontrolle zu geraten. Nachdem das Land im vergangenen Jahr vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen war, traf die zweite Welle die slowakische Bevölkerung mit voller Wucht. Inzwischen gehört die Slowakei zu den Ländern mit den höchsten Zahlen von Corona-Toten bezogen auf die Bevölkerung. Welche Ursachen hat diese katastrophale Entwicklung? Welche Konsequenzen drohen der Reformkoalition von Premierminister Igor Matovič, deren Regierungsantritt vor knapp einem Jahr mit einigen Hoffnungen verbunden war? Darüber spricht Andreas Baumer (hbs BW) mit Patrik Garaj, Editor und Reporter bei Denník N, Tageszeitung und Onlinemagazin aus Bratislava.
Wir blicken über Europa hinaus auf einen anderen Kontinent
Australien gilt als Land der Glücklichen, als Musterland der No-Covid-Strategie. Nach einer ersten Welle im März und einer zweiten im August (dem australischen Winter) konnte die Ansteckungsrate mit drastischen Maßnahmen auf null gedrückt werden. Nun lässt sich auf einer Insel das Einschleppen einfacher kontrollieren.
Aber kann Australien trotzdem als Vorbild dienen? Was war die Entwicklung und ist die heutige Situation in Australien? Was beinhaltet die No-Covid-Strategie? Wie verhält sich die Bevölkerung dazu? Wie steht es um das Gesundheitssystem, und was sind die wirtschaftlichen Folgen? Was kann Australiens Weg aus der Pandemie sein, und was erwartet die Bevölkerung von der Politik?
Wir sprechen mit Dr. Carmen Huckel Schneider, Universität von Sydney, stellvertretende Direktorin des Menzies Zentrums für Gesundheitspolitik; sie befasst sich mit der politischen, kulturellen und strukturellen Analyse von Gesundheitspolitik. Von 2001 bis 2009 erst Praktikantin, Mitarbeiterin und dann im Vorstand unserer Stiftung.
No-Covid-Strategie
Regionen, in denen es keine Infektionen mehr gibt, werden zu grünen Zonen erklärt. In diesen grünen Zonen kann die Bevölkerung schrittweise zur Normalität zurückkehren, die Wirtschaft unterliegt keinen Beschränkungen, die Menschen können sich wieder frei bewegen. Rot bleiben oder werden Zonen, in denen Covid-Fälle auftreten. Dort gelten strenge Beschränkungen, vor allem darf niemand aus roten Zonen in grüne reisen. Auch für Deutschland fordern zahlreiche Wissenschaftler:innen die No-Covid-Strategie, unter ihnen der Soziologe Heinz Bude, der sich dazu in der ZEIT, am 20. Januar 2021 äußerte: "Auf diese Weise kämen wir raus aus dem Ohnmachtsgefühl, in das wir durch diese periodischen Lockdowns seit dem Herbst immer stärker hineingeraten. [...] Der Ansporn, sich an Maßnahmen zu halten, kommt aus dem Vergleich mit anderen Regionen." Das funktioniere ein bisschen wie ein olympischer Wettbewerb. Stolz inbegriffen. "Dieses Virus ist ein soziales Phänomen – und deshalb bekommen wir es auch nur so in den Griff, das zeigt das Beispiel Australien".
Auch die #Niederlanden waren zuletzt mit massiv steigenden Infektionszahlen konfrontiert. Infolge einer Verschärfung der Maßnahmen zu Eindämmung der #Pandemie kam es in zahlreichen Städten zu massiven Krawallen und Plünderungen. Über mögliche Ursachen dieser Ausschreitungen und ihre Folgen für die niederländische Gesellschaft sprechenden wir mit der Historikerin und Theologin Dr. Erica Meijers (Protestantische Theologische Universität Groningen).
#Norwegen gehört zu den europäischen Ländern, die bislang vergleichsweise gut durch die #Pandemie gekommen sind. Trotzdem stiegen zuletzt auch hier die Infektionszahlen und die Regierung verhängte jüngst eine „soziale Neujahrspause“ von 14 Tagen. Norwegen hat im Frühjahr schnell strenge Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verhängt – in scharfem Kontrast zum Nachbarland #Schweden, das auf seinem #Sonderweg lange Zeit fast gänzlich auf Einschränkungen des öffentlichen Lebens verzichtete. Wie hat sich die Pandemie bislang auf die norwegische Gesellschaft ausgewirkt? Wie blicken die Norweger*innen auf die Erfahrungen in den übrigen skandinavischen Ländern? Wie sehen die Diskussionen über ein Leben nach der Pandemie aus? Darüber sprechen wir mit dem in Oslo lebenden Fotografen Ilja C. Hendel.
Die #Türkei gehört zu den Ländern mit den höchsten Corona-Inzidenzwerten in #Europa. Die Pandemie geht einher mit einer schweren #Wirtschaftskrise und einer zunehmend autoritären innenpolitischen Entwicklung. Über die aktuelle Situation in der Türkei, und das Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Krise, autoritärer Politik und Pandemie sprechen wir mit Kristian Brakel, Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in #Istanbul.
"Es war eine traumatische Erfahrung für viele Menschen in Paris, und es sieht derzeit so aus, dass es wieder so werden wird", sagt Jens Althoff, 07.10.20
Frankreich gehört zu den am stärksten von Corona betroffenen Ländern in Europa. Während der ersten Hochphase der Pandemie verhängte die Regierung einen strengen Lockdown, der das ökonomische und gesellschaftliche Leben weitgehend zum Stillstand brachte. Die Bilder der von Deutschland zunächst einseitig geschlossenen Grenzen dürfte sich in das Bewusstsein vieler Französ*innen gebrannt haben, auch wenn im weiteren Verlauf der Pandemie durch die Aufnahme von Schwerkranken aus Frankreich u.a. durch Baden-Württemberg Zeichen europäischer Solidarität gesetzt wurden.
Während des Sommers nahm auch in Frankreich die Zahl der Neuinfektionen wieder zu. Die Hauptstadt Paris und viele Ferienregionen wurden zu Risikogebieten erklärt. Eine zweite Welle der Pandemie scheint immer wahrscheinlicher
Über die aktuelle Situation in Frankreich, die gesellschaftlichen Debatten über das Leben in und nach der Pandemie und über die Konsequenzen für die deutsch-französischen Beziehungen sprechen wir mit Jens Althoff, Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Paris.
Noch bis in den Juni hinein konnte Bosnien-Herzegowina mit die niedrigsten Infektionszahlen in Europa vorweisen. Das hat sich inzwischen dramatisch geändert. Während des Sommers breitete sich das Virus rasant aus. Inzwischen gilt das Land als Risikogebiet. Dabei legt die Pandemie die strukturellen Schwächen des Staatsaufbaus offen. Die fragile institutionelle Architektur aus Gesamtstaat, Entitäten und Kantonen erschwert offensichtlich ein koordiniertes Vorgehen der Behörden gegen die Ausbreitung des Virus. Dazu kommt ein ineffizientes und vernachlässigtes Gesundheitssystem, das auch noch durch die massive Abwanderung von Ärzt*innen und medizinischem Personal geschwächt ist. Über die aktuelle Situation in Bosnien-Herzegowina und die gesellschaftlichen Debatten über das Leben in und nach der Pandemie sprechen wir mit Marion Kraske, Leiterin des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Sarajewo.
In Polen scheint das Virus nicht nur, wie überall, die Gesundheit der Bürger*innen, sondern auch die Demokratie zu bedrohen. Die Präsidentschaftswahlen, die ursprünglich im Mai stattfinden sollten, wurden kurzfristig auf Ende Juni verschoben. Die Kandidat*innen der Opposition waren zu einem schwierigen Wahlkampf unter Pandemie-Bedingungen gezwungen, während dem sich der Amtsinhaber permanent im Staatsfernsehen präsentieren konnte. Trotzdem zwang ihn der Kandidat der oppositionellen Bürgerplattform in eine Stichwahl. Mit dem Warschauer Journalisten Bartosz Wieliński sprechen wir über Pandemie und Politik und die Perspektiven der polnischen Demokratie. Bartosz Wieliński ist Redakteur für Außenpolitik bei der Gazeta Wyborcza, der ersten freien Tageszeitung des demokratischen Polens, die seit längerem von der nationalkonservativen Regierung massiv unter Druck gesetzt wird.
In Polen scheint das Virus nicht nur, wie überall, die Gesundheit der Bürger*innen, sondern auch die Demokratie zu bedrohen. Die Präsidentschaftswahlen, die ursprünglich im Mai stattfinden sollten, wurden kurzfristig auf Ende Juni verschoben. Die Kandidat*innen der Opposition waren zu einem schwierigen Wahlkampf unter Pandemie-Bedingungen gezwungen, während dem sich der Amtsinhaber permanent im Staatsfernsehen präsentieren konnte. Trotzdem zwang ihn der Kandidat der oppositionellen Bürgerplattform in eine Stichwahl.
Mit dem Warschauer Journalisten Bartosz Wieliński sprechen wir über Pandemie und Politik und die Perspektiven der polnischen Demokratie. Bartosz Wieliński ist Redakteur für Außenpolitik bei der Gazeta Wyborcza, der ersten freien Tageszeitung des demokratischen Polens, die seit längerem von der nationalkonservativen Regierung massiv unter Druck gesetzt wird.
Griechenland hat eine der besten Covid-19-Aufzeichnungen in der Europäischen Union, dank der raschen Entscheidung, eine Abriegelung zu erzwingen, und dank der weit verbreiteten Befolgung dieser Entscheidung in der Bevölkerung.
Infolgedessen scheint die Situation unter Kontrolle zu sein, das Land ist fast wieder zur Normalität zurückgekehrt und für Besucher offen. Die Griechen sind stolz darauf, mit der COVID-19-Situation effizient umgegangen zu sein, aber auch besorgt über die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Wir müssen bedenken, dass die diesjährige Krise der öffentlichen Gesundheit Griechenland nach 10 Jahren schwerer wirtschaftlicher Turbulenzen mit einer rekordverdächtig hohen Arbeitslosigkeit und einem Verlust von 25% unseres BIP getroffen hat.
Trotz der Maßnahmen der Regierung zur Unterstützung der Tourismusindustrie bleiben viele Hotels weiterhin geschlossen, und es wird erwartet, dass dies erhebliche wirtschaftliche und soziale Auswirkungen haben wird. Nichtsdestotrotz glauben laut Umfragen 8 von 10 Bürgern, dass die Regierung die Korona-Krise erfolgreich bewältigt, und fast 6 von 10 geben an, dass sich das Land in die richtige Richtung bewegt, was 10% mehr als im letzten Jahr ist.
Könnte es ein typisch griechisches Paradoxon sein, dass sich das Land gleichzeitig besorgt und zuversichtlich fühlt? Was könnte im Gegensatz zu den nordeuropäischen Ländern beim Umgang mit der Situation anders sein?
Wir sprechen mit Panagiotis Kakolyris, er ist Journalist und Senior Research Fellow am Zentrum für Internationale & Europäische Politische Ökonomie & Governance der Universität Peloponnes.
Die Niederlande verfolgten zu Beginn der Pandemie einen relativ liberalen Kurs bei den Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Erst nach einiger Zeit korrigierte die Regierung diese Politik und verhängte einen weitgehenden Lockdown. Auf europäischer Ebene stellte sich das Land gegen sogenannte Corona-Bonds und andere gemeinschaftliche Finanzierungsinstrumente für die besonders betroffenen Mitgliedsstaaten.
Wie sehen die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie in den Niederlanden aus? Welche Rolle spielen die starken rechtspopulistischen Parteien in der Krise? Wie wird die europapolitische Debatte geführt? Darüber sprechen wir mit der Historikerin und Theologin Dr. Erica Meijers (Protestantische Theologische Universität Groningen).
Spanien zählt zu den Ländern Europas, die am stärksten von der Pandemie betroffen sind. Die Zahl der Corona-Toten ist ähnlich hoch wie in Italien oder Großbritannien. Äußerst rigide Lockdown-Maßnahmen haben Gesellschaft und Wirtschaft weitgehend zum Erliegen gebracht. Die schon vor der Pandemie enorme Polarisierung in der spanischen Politik hat sich durch die Auseinandersetzung um die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus noch verstärkt und wird von Rechtspopulist*innen weiter angehheizt. Die Tourismusindustrie, zentraler Sektor der spanischen Wirtschaft, liegt am Boden – die Zukunft ist ungewiss.
Wie hat die sozialdemokratisch-linksalternative Regierungskoalition die Krise bisher bewältigt? Welche Debatten gibt es über die Gesellschaft nach der Pandemie? Gibt es Konzepte für ein Wirtschaftsmodell jenseits von Massentourismus und Bauindustrie? Darüber sprechen wir mit Stefan Meyer (Madrid). Stefan Meyer ist Politikwissenschaftler und Gründungsmitglied von Equo und Abgeordneter im Madrider Bezirk Chamartín.
Im Ausland wurde Schweden für seine entspannte Coronapolitik lange gefeiert.
Die Schulen blieben offen, es gab keine Ausgangsbeschränkungen, keinen Lockdown – aber Empfehlungen. Man setzte auf Regeln, die langfristig funktionieren sollten und Freiwilligkeit. Die Bevölkerung ging ins Homeoffice, besuchte keine Senioren mehr und mied öffentliche Verkehrsmittel. Wer krank war, blieb zuhause.
Die sogenannte Herdenimmunität war laut Staatsepidemologe Anders Tegnell aber nie Ziel.
Und jetzt?
Es gibt fast 5.000 Tote, 5.300 Infizierte und 239 in der Intensivpflege.
Seit dem 13. Juni ist das Reisen innerhalb von Schweden erlaubt, für Auslandsreisen sollen schwedische Bürger*innen bis Mitte Juli warten.
Der Kontakt zu Senior*innen ist weiterhin beschränkt, Versammlungen dürfen nicht mehr als 50 Teilnehmende haben. Eine Debatte zu den Einreiseverboten für Schweden in Nachbarländer ist entbrannt. Niemand weiß, wie es im Herbst aussieht. Wohin können die Schweden reisen?
Wirtschaftlich? Berechnungen: Arbeitslosigkeit in 2021: 11 Prozent
Kann Schweden in Dezember Nobel feiern? - Niemand weiss es!
Die gebürtige Stockholmerin Lisa Grenfors arbeitet seit 1997 für den schwedischen Sender TV4 als Fernsehreporterin im In- und Ausland. Im Jahr 2001 war sie Gastjournalistin im Südwestrundfunk in Baden-Baden.
Ihr Schwerpunkt 2020 ist die Coronakrise in Schweden.
Seit die Ausgangsbeschränkungen in Belgien schrittweise gelockert wurden, treffen sich die Menschen wieder mit Freund*innen. Die Regionalregierungen hatten die Öffnung von Cafés im Freien erlaubt, nachdem Virologen die Infektionsgefahr mit Covid-19 dort als weniger wahrscheinlich eingestuft hatten. Während die Neuinfektionsraten sinken, finden intensive Selbstreflektionen statt. Wie konnte es zu fast 9.500 Sterbefällen kommen? Warum wurde in den ersten Monaten von Gesichtsmasken abgeraten und warum waren so wenige Tests vorhanden in der ersten Zeit? Wir sprechen mit Catherine Vuylsteke, Journalistin und Buchautorin in Brüssel mit einem Schwerpunkt auf China.
Corona ist in Russland spät angekommen, dafür aber inzwischen mit voller Macht. Wie kam es dazu, und wann nahm Putin die Lage ernst? Wie geht die Bevölkerung mit der verordneten Selbstisolation um? Wie steht es um die Gesundheitsversorgung in den Metropolen und der Peripherie? Die Parade zum 8. Mai hatte Putin als große Selbstinszenierung vorbereitet. Schwächt das Virus seine Macht? Annette Goerlich (hbs BW) spricht mit Jens Siegert, Journalist und von 1999 bis 20015 Leiter des Büros der Heinrich Böll Stiftung in Moskau.
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: was geht? Franziska Brantner, MdB im Gespräch mit Annette Goerlich, hbs BW Wie kommt die EU aus der Corona-Krise? Was müssen wir neu denken und angehen? Wir sprechen mit Franziska Brantner über den deutsch-französischen Vorschlag und die Pläne der EU-Kommission. Was liegt auf dem Tisch, wie soll es finanziert werden, wie kann es mit einer in die Zukunft gerichteten Perspektive, einem Green Deal und Rechtsstaatlichkeit verknüpft werden? Was sind weitere Themen bis zum Jahresende, gibt es frauenpolitische Akzente? Dr. Franziska Brantner ist Bundestagsabgeordnete und europapolitische Sprecherin von B90/Grüne und Mitbegründerin der dt.-franz. Initiative für eine Erneuerung des Elysée-Freundschaftsvertrags.
Nina Horaczek ist Chefreporterin der Wiener Stadtzeitung Falter. Die Politikwissenschaftlerin hat sich intensiv mit rechtspopulistischen Bewegungen und Parteien in Österreich und anderswo beschäftigt und hat dazu umfangreich publiziert. Sie ist Co-Autorin des Buches „Angriff auf Europa. Die Internationale des Rechtspopulismus“, das im vergangenen Jahr erschienen ist.
